Schöffenwahl 2018 - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

 

Erstellung der Vorschlaglisten für die Wahl der Schöffen für die Amtsjahre von 2019 bis 2023


Sehr geehrte Einwohner der Gemeinde Schwepnitz,

im Freistaat Sachsen sind für die Amtszeit ab 2019 fast 4.000 neue Schöffen zu wählen.

Die Landesdirektion Sachsen hat die Gemeindeverwaltung Schwepnitz gebeten, mit der Kandidatensuche für das Schöffenamt zu beginnen.

Die Gemeinde Schwepnitz hat dem Amtsgericht Kamenz mindestens eine Person für die Wahl zum Schöffen für die Amtsjahre 2019 bis 2023 vorzuschlagen.

Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit; sie wirken bei den Amts- und Landgerichten in Verhandlungen gegen Erwachsene und gegen Jugendliche mit. Der Schöffe soll grundsätzlich zu nicht mehr als zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezogen werden. Neben der Erstattung von Fahrtkosten und sonstigen notwendigen Auslagen erhält der Schöffe eine Entschädigung für Zeitversäumnis und Verdienstausfall.

Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt und verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und - wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – körperliche Eignung.

Sie haben die Möglichkeit, sich selbst für das Amt des Schöffen zu bewerben oder andere geeignete Personen vorzuschlagen.

Ihre Bewerbung oder ihr Vorschlag über einen geeigneten Kandidaten zur Ausübung des Schöffenamtes ist bis zum

Freitag, den 18. Mai 2018

bei der Gemeindeverwaltung Schwepnitz, Dresdner Straße 4, 01936 Schwepnitz einzureichen.

Bewerben können sich alle Personen, die mit Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet bzw. das 70. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Schwepnitz in der Gemeinde Schwepnitz wohnen. Das Amt des Schöffen kann nur von Deutschen versehen werden.

Für die Befähigung und die Auswahl der Personen für das Schöffenamt gelten im Übrigen die Vorschriften der Schöffen- und Jugendschöffen VwV.

Die Vorschlagliste wird dem Gemeinderat der Gemeinde Schwepnitz voraussichtlich in seiner Sitzung am 07.06.2018 zur Beschlussfassung vorgelegt und nach ihrer öffentlichen Auslegung in der Gemeindeverwaltung an das Amtsgericht Kamenz zur weiteren Prüfung und Vorbereitung der Wahl geleitet.

Für Anfragen und nähere Informationen steht Ihnen Frau Hiller, Tel. 035797 70304 zur Verfügung oder die vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa herausgegebene Broschüre „Das Schöffenamt in Sachsen“ und das Faltblatt „Informationen zu den Schöffenwahlen 2018“. Diese sind auch in der Gemeindeverwaltung Schwepnitz erhältlich.

Elke Röthig
Bürgermeisterin

 

Weitere Infos erhalten Sie auf der Internetseite Schöffenwahl 2018